Pressemitteilung. Gewerkschaften demonstrieren vor Frauen JVA in Chemnitz
Anlässlich des Frauenkampftages (08. März) rufen die Basisgewerkschaft „FAU Leipzig“ und die „Gefangenen-Gewerkschaft / Bundesweite Organisation“ (GG/BO) zu einer Demonstration zur Frauen-JVA in Chemnitz auf. Die GG/BO fordert insbesondere eine Kranken- und Rentenversicherung sowie den gesetzlichen Mindestlohn für arbeitende Gefangene.
Vor dem Hintergrund des Personalmangels gibt es in der Frauen-JVA Engpässe in der medizinischen Versorgung sowie dem regulären Anstaltsbetrieb. Im September 2017 kam es in der dort zu einem friedlichen Sitzstreik von 40 Gefangenen, um gegen die Folgen des Personalmangels zu protestieren.
Von der GG/BO wurde zuletzt auch die strukturelle Ungleichbehandlung von Frauen im offenen Vollzug angemahnt. Mit Stichtag zum 01. Januar 2018 befand sich lediglich eine Frau im offenen Vollzug. „Wir fordern die Staatsregierung auf, den offenen Vollzug auszulasten und weiterhin auszubauen. Insbesondere sollte dabei das Augenmerk auf die JVA für Frauen gelegt werden.“ so David Scholz, Sprecher der GG/BO JVA Torgau.
Im letzten Jahr kam es nach Angaben der GG/BO zu Übergriffen auf DemonstrantInnen und einem Pressevertreter durch die Polizei. Dieses Jahr wird die Demonstration von der GG/BO, der Basisgewerkschaft „FAU Leipzig“ sowie dem politischen Bündnis „Feministischer Kampftag“ unterstützt und von einem Kamerateam des investigativen ZDF-Politmagazins Frontal21 begleitet. Die Basisgewerkschaft „FAU Leipzig“ unterstützt die Oragnisation in Belegschaften von Betrieben, wie beispielsweise die Leipziger FahrradkurrierInnen innherhalb der „Deliver Union Leipzig„.
Die Demonstration beginnt am Sonntag den 11. März um 13 Uhr, auf dem Campus der TU Chemnitz, Reichenhainer Straße 70, 09126 Chemnitz und führt direkt zur JVA.